Patent– und Gebrauchsmusterrecht

Technische Innovation ist ein wesentlicher Faktor für den Erfolg eines Produkts. Patente und Gebrauchsmuster sollen diesen Erfolg absichern. Die Frage, ob ein Produkt ein Patent verletzt und ob das Patent gültig ist, ist oft nicht leicht zu beantworten. Daher werden harte Auseinandersetzungen zwischen Unternehmen geführt, an deren Ende ein Verkaufsverbot und mögliche Schadensersatzzahlung drohen. Solche Patentstreitigkeiten gehören zu unseren Spezialgebieten. Wir vertreten Sie vor den Gerichten in Patentverletzungsverfahren sowie in Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren.

Außerdem unterstützen wir Sie auf dem Weg zu einem Patent und bei der Gestaltung sowie dem Abschluss von Patentlizenzverträgen, Forschungs- und Entwicklungsverträgen und Know-how-Lizenzverträgen, auch unter kartellrechtlichen Gesichtspunkten.